Exportkontrolle klingt nach Rüstungsindustrie, betrifft aber viele ganz normale Unternehmen. Maschinen, Elektronik, Software oder Chemikalien können genehmigungspflichtig sein, wenn sie auch militärisch genutzt werden könnten.
Was Dual-Use-Güter sind
Dual-Use-Güter können sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden. Welche Güter das sind, regelt in der EU die Dual-Use-Verordnung mit ihren Güterlisten. In Deutschland erteilt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle die Genehmigungen.
Drei Fragen vor jeder Ausfuhr
- Was wird geliefert? Ist die Ware in einer Güterliste erfasst?
- Wohin geht sie? Bestehen Embargos oder Sanktionen gegen das Land?
- An wen? Steht der Empfänger auf einer Sanktionsliste, und wofür wird die Ware verwendet?
Sanktionen beachten
Neben der Exportkontrolle gelten Sanktionen der EU gegen bestimmte Länder, Personen und Organisationen. Verstöße können strafrechtliche Folgen haben, auch wenn sie unbeabsichtigt sind.
Wir prüfen bei jeder Ausfuhr, ob Hinweise auf Genehmigungspflichten oder Sanktionen vorliegen, und sprechen Sie an, bevor die Ware verladen wird.
Dieser Artikel gibt einen allgemeinen Überblick und ersetzt keine Rechts- oder Steuerberatung im Einzelfall.